Eichvollzug
Was bedeutet Eichen?
Der Begriff "Eichung" wird im Sprachgebrauch oft mit „Kalibrierung“ verwechselt. Im Unterschied zur „Kalibrierung“, bei der die Abweichung eines Messwertes von einem Normal festgestellt und attestiert wird, geht die Eichung deutlich darüber hinaus.
Die „Eichung“ ist die gesetzlich vorgeschriebene hoheitliche Prüfung, Bewertung und Kennzeichnung von Messgeräten. Die Prüfung und Bewertung dieser Prüfergebnisse erfolgt anhand formaler und messtechnischer Anforderungen. Bei der Prüfung der formalen Anforderungen wird u.a. festgestellt, ob das Messgerät nach Durchführung eines Konformitätsbewertungsverfahrens rechtmäßig in Verkehr gebracht wurde. Bei der messtechnischen Prüfung wird geprüft, ob das Messgerät die festgelegten Fehlergrenzen einhält und sonstigen Anforderungen entspricht, die in der Mess- und Eichverordnung oder in EU-Richtlinien festgelegt sind. Voraussetzung zur Eichung, neben dem messgerätespezifischen Anforderungen, bildet der Bestimmungszweck der Verwendung. Dies sind Messgeräte zur Verwendung im geschäftlichen bzw. amtlichen Verkehr oder für Messungen im öffentlichen Interesse. Bei Messungen im öffentlichen Interesse ist die Nutzung eines geeichten Messgeräts durch eine Rechtsverordnung vorgeschrieben.
Die bei der Prüfung verwendeten Messmittel und Messgeräte sind wie bei der „Kalibrierung“ auf die nationalen Normale zurückgeführt und verfügen über höchste Präzision. Sind alle Anforderungen erfüllt, erfolgt die Kennzeichnung des Messgerätes mit den dafür vorgesehen behördlichen Eichkennzeichen. Bei einem positiven Ausgang der Eichung kann das Messgerät für eine weitere Eichfrist verwendet werde. Für die rechtzeitige Antragsstellung zur Eichung ist der Messgeräteverwender verantwortlich.
Die Eichung erfolgt in Deutschland durch die Eichbehörden der 16 Bundesländer sowie für den Bereich der Versorgungsmessgeräte durch von den Eichbehörden überwachte staatlich anerkannte Prüfstellen.
In Thüringen sind für den Vollzug des Mess- und Eichgesetzes die Regionalbereiche Süd-, Nord- und Ostthüringen zuständig.
Weitere hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen des Vollzugs des Mess- und Eichgesetzes sind:
• die metrologische Überwachung von Produkten (Messgeräte, Messwerte und Fertigpackungen)
• die Anerkennung und Aufsicht der staatlich anerkannten Prüfstellen für Versorgungsmessgeräte
• die Befugniserteilung und Überwachung von Instandsetzern und
• die Aufsicht von Stichprobenverfahren zur Verlängerung der Eichfrist bei Versorgungsmessgeräten
Anträge/Formulare
Verwenderanzeige gemäß § 32 MessEG
Informationsblatt "Anzeigepflicht nach § 32 MessEG"
Digitaler Eichantrag
Antrag auf Eichung eines Messgeräts
Hinweise zur Eichung von Messgeräten
Kontakt
TLV Abteilung Mess- und Eichwesen, Beschussamt
Unterpörlitzer Strasse 2
D-98693 Ilmenau
Tel.: 03677 850-0
Fax: 03677 850-400
E-Mail: Abteilung7
Taxameter-Eichung
Terminvergabe für Taxen und Mietwagen
Digitaler Eichantrag (DEMOL - Digitaler Eichantrag Melden Online)
Portal zur für die Stellung eines Eichantrags für Messgeräte (außer Taxen und Mietwagen)
Metrologische Überwachung
Metrologische Überwachung im gesetzlichen Messwesen ist der Oberbegriff für behördlichen Überwachungstätigkeiten. Er umfasst die Marktüberwachung von Produkten (Messgeräte, sonstige Messgeräte, Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten) und die Verwendungsüberwachung von Messgeräten und Messwerten.
Fachinformationen:
Konzept zur metrologischen Überwachung im gesetzlichen Messwesen
Marktüberwachung
Marktüberwachung sind die von den Marktüberwachungsbehörden durchgeführten Tätigkeiten und von ihnen getroffene Maßnahmen, durch die sichergestellt werden soll, das die Produkte den Anforderungen der Rechtsvorschriften genügen und das in jenen Rechtsvorschriften erfasste öffentliche Interesse geschützt wird.
Die Überwachung fertigverpackter Erzeugnisse zählt zur Marktüberwachung. Fertigpackungen sind Verpackungen beliebiger Art, in die in Abwesenheit des Käufers Erzeugnisse abgepackt und die in Abwesenheit des Käufers verschlossen werden, wobei die Menge des darin enthaltenen Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung nicht verändert werden kann.
Verwendungsüberwachung
Bei der Verwendungsüberwachung kontrollieren die zuständigen Behörden anhand von Stichproben ob beim Verwenden von Messgeräten und/oder Messwerten die geltenden Vorschriften beachten werden. Hierunter zählen beispielsweise ob ein Messgerät korrekt aufgestellt, gebraucht und gewartet wird (z. B. Lage der Libelle bei einer Waage oder Einsicht des Messvorgangs beim Direktverkauf).
Kontakt
TLV Abteilung Mess- und Eichwesen
Unterpörlitzer Strasse 2
98693 Ilmenau
Tel.: 03677 850-0
Fax: 03677 850-400
E-Mail: Metrologische Überwachung
Staatlich anerkannte Prüfstellen
Versorgungsgüter werden über Wasser-, Gas- und Elektrizitätszähler mengenmäßig erfasst und abgerechnet. Diese Versorgungsmessgeräte werden in großen Stückzahlen hergestellt und sind ebenfalls eichpflichtig.
Die Prüfung und Eichung erfolgt in staatlich anerkannten Prüfstellen. Diese unterliegen der Aufsicht durch die zuständige Eichbehörde.
Instandsetzer
Durch eine Instandsetzung können Stillstandszeiten von Messgeräten im Anwendungsbereich des Mess- und Eichrechts vermieden bzw. minimiert werden. Dazu ist eine Befugnis des Instandsetzungsbetriebs notwendig. Diese erteilt die zuständige Behörde auf Antrag.
Fachinformationen
Informationsblatt für Instandsetzer
Schulungsmodule für Instandsetzer
Anträge / Formulare
Antrag auf Erteilung oder Änderung einer Instandsetzerbefugnis
Stichprobenverfahren
Für Versorgungsmessgeräte besteht die Möglichkeit auf Antrag die Eichfrist der im Versorgungsnetz befindlichen Messgeräte zu verlängern und diese so über einen verlängerten Zeitraum gegenüber der am Gerät gekennzeichneten Eichfrist im Versorgungsnetz zu belassen, wenn über ein definiertes Stichprobenverfahren nach § 35 MessEV die dafür vorgesehenen Anforderungen eingehalten werden.
Fachinformationen
Gesetzliches Messwesen Verfahrensanweisung für Stichprobenverfahren zur Verlängerung der Eichfrist