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Teaser

Disponent mit Warnweste telefoniert und zeigt auf LKW, es stehen mehrere LKW im Hintergrund

Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Aufgaben des Thüringer Landesamts für Verbraucherschutz (TLV) im Bereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr

  • Ahndung von Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten bzw. von  Formverstößen (z.B. Nutzung des Fahrtenschreibers), die nach Straßenkontrollen von der Polizei oder dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) angezeigt werden
  • Betriebskontrollen auf Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr und des Arbeitszeitgesetzes
  • Revisionen in Transport- und Logistikunternehmen zur Kontrolle von Arbeitsschutzvorschriften
  • Ausgabe von Unternehmens- und Werkstattkarten
  • Unfalluntersuchungen bei Arbeitsunfällen
  • Entgegennahme von Anzeigen und Beschwerden
  • Beratung

Unternehmer, Fahrer, Disponenten und selbstfahrende Unternehmer haben die Sozialvorschriften im Straßenverkehr zu beachten bzw. deren Forderungen zu erfüllen.

Kontakt

TLV Abteilung Arbeitsschutz
Karl-Liebknecht-Str. 4
98527 Suhl
Tel.: 0361 57-3814400
Fax: 0361 57-3814203

E-Mail: Abteilung6

Weiterführende Informationen und Dokumente

Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Hinweise für Fahrer und Unternehmer
Informationen für Fahrer und Unternehmer rund um den Fahrtenschreiber, die Lenk- und Ruhezeiten und die Arbeitszeit. Diese Broschüre kann kostenlos beim TLV bezogen werden.

Buß- und Verwarnungsgeldkataloge im Fahrpersonalrecht
Mit der Herausgabe der Buß- und Verwarnungsgeldkataloge verfolgt der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) das Ziel, länderübergreifende einheitliche Maßstäbe für die Höhe der Bußgelder festzulegen, die die zuständige Behörden in Deutschland bei Verstößen anwenden. Damit soll sichergestellt werden, dass bundesweit bei der Ahndung von Zuwiderhandlungen einheitliche Bußgeldsätze zugrunde gelegt werden.

Hinweise des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Leitfaden - Rechtsvorschriften)
Die Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr (gemäß Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Verordnung (EU) Nr. 165/2014, Fahrpersonalgesetz (FPersG) und Fahrpersonalverordnung (FPersV)) sind eine zwischen den obersten, für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr, zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmte Fassung.

Hinweise des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Leitfaden - Fahrtenschreiberkarten)
Die Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Fahrtenschreiberkarten -  wurden von einer Arbeitsgruppe des Bundes und der Länder erarbeitet und zwischen den für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt.

Tageskontrollblatt
Fahrer von Fahrzeugen mit mehr als 2,8 t und nicht mehr als 3,5 t zulässige Höchstmasse, die nicht mit einem Fahrtenschreiber ausgerüstet sind, verwenden den Nachweis nach § 1 Abs. 6 FPersV (Tageskontrollblatt) für den Nachtrag. Bei der Verwendung von Tageskontrollblättern muss der Nachtrag vor Fahrtantritt lesbar unter Verwendung der in Art. 34 Abs. 5 Verordnung (EU) Nr. 165/2014 aufgeführten Zeichen erfolgen. Bei Bedarf können auch mehrere Tageskontrollblätter benutzt werden (Siehe Pkt. 8.1.1. und 8.2 der Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr).

EU-einheitliches Formblatt zum Nachweis von Urlaubs-, Krankheits- und anderen berücksichtigungsfreien Tagen
Mit dem Formular soll das Unternehmen dem Fahrer bescheinigen, an welchen Tagen er krank war, sich im Urlaub befand oder ein Fahrzeug gelenkt hat, für das keine Nachweispflichten bestehen. Dieses Formular kann in allen EU-Mitgliedstaaten verwendet werden.

Antrag auf Ausstellung einer Unternehmenskarte für Unternehmen, welche ihren Betriebssitz in Thüringen haben.
Als Unternehmer im Güterkraft- und Personenverkehr benötigen Sie zum ordnungsgemäßen Betrieb des digitalen EG-Fahrtenschreibers eine Unternehmenskarte. Sie ermöglicht Ihnen das Anzeigen, Herunterladen und Ausdrucken der auf den Fahrerkarten Ihres Unternehmens gespeicherten Informationen.

Antrag auf Ausstellung einer Werkstattkarte für Unternehmen, welche ihren Betriebssitz in Thüringen haben.
Nach § 57b Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) anerkannte oder beauftragte Werkstätten, Hersteller von Fahrtenschreibern sowie Fahrzeughersteller benötigen für ihre Fachkräfte (Installateur) Werkstattkarten, um den vorschriftsmäßigen Einbau, die Einstellung und Wartung des digitalen EG-Fahrtenschreibers vorzunehmen. Die Werkstattkarte dient weiterhin zur Prüfung/Reparatur und Kalibrierung des digitalen EG-Fahrtenschreibers, sowie zum Herunterladen der Daten und zur Datensicherung.

Kraftfahrtbundesamt (KBA)
Fragen und Antworten (FAQ) zum digitalen Fahrtenschreiber

Bundesamt für Güterverkehr (BAG)
Fragen und Antworten (FAQ) zum Fahrpersonalrecht

Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz